Juli 2016

Die Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Reaktionen des türkischen Staatspräsidenten auf den Putschversuch vom Juli 2016 zeigt die Naivität der Diskutanten. Verhältnismäßigkeit ist kein Wert an sich. Es ist ein formales Kriterium, dass durch seine Verankerung als Prinzip staatlichen Handelns eine Überprüfung der Handlungen im Verhältnis nicht etwa zu den äußeren objektiven Gegebenheiten, sondern aus dem Blickwinkel des Handelnden überprüfen soll. Weiterlesen »Verhältnismäßigkeit als Naivität der Debattenteilnehmer

„Die Bequemlichkeit der Mächtigen als Pragmatismus zu bezeichnen ist zynisch.“

Die Rechtsextremen schüchtern die Kommunalpolitiker immer weiter ein. Die hohe Politik und die höheren Staatsvertreter schauen unbeteiligt zu. Erst wenn die Basis ihrer Macht durch… Weiterlesen »Der Spitze fehlt die Basis erst, wenn sie weg ist

Menschenrechte, Demokratie und Selbstbestimmung. Die universellen Werte, die die westliche Welt auszeichnen sind formulierte Ansprüche, die wegen ihres universellen Charakters eine Durchsetzung durch Selbstermächtigung rechtfertigt. Die universelle Geltung mandatiert automatisch, da universell auch inter omnes bedeuten kann und so verstanden wird.
Die Weite der Ansprüche aber relativiert gleichzeitig ihre Anwendbarkeit. Sie lässt viel Raum zur Interpretation und das Ausmaß ihrer Erfüllung. Weiterlesen »Menschenrechte und andere weiche Themen – was Hans darf, das darf Hänschen noch lange nicht.

Dass Demokratien erst durch die Gewährung von Minderheitenrechten über ein Verfahrensmodell hinauswachsen und zu echten Wertesystemen werden ist hinlänglich bekannt. Wie, oder besser durch wen sollten aber diese Rechte für die Minderheiten formuliert werden?Weiterlesen »Politik für Minderheiten

Die türkische Minderheit in Deutschland tut sich schwer mit der Völkermord Resolution des Bundestages. Das war zu erwarten. Überraschend sind aber die Reaktionen der Verbände ebenso wenig. Nur wer ihre Agitation noch nicht kannte ist überrascht. Weiterlesen »Demokratie als Bekenntnis

Zur Partei gemacht Mit der Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern hat der Bundestag sich zur Partei gemacht. Darin liegt der eigentliche Vorteil der Resolution.… Weiterlesen »Wer nicht für mich ist, ist gegen mich.

Die AfD ist keine Partei, die eine homogene Gesellschaft anstrebt. Sie will nicht zurück in ein Deutschland der 50er, 40er oder 30er Jahre; egal welchen Jahrhunderts. Sie ist eine Moderne Rechte, so wie es die NSDAP zu ihrer Zeit war. Weiterlesen »Keine Partei der Homogenität

Die AfD ist die Spalterin der Gesellschaft. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit ihr ist ein Irrweg und die AfD verleitet dazu diesen Irrweg einzuschlagen. Ihre Inhalte beschränken sich auf eine ganz bestimmte Zweckerfüllung. Die Spaltung der Gesellschaft. Die AfD greift dabei nicht auf Inhalte im Sinne von normativen Aussagen zurück. Sie kann sich mit der Ungleichheit als die Norm auf einen natürlicher Zustand berufen und knüpft damit an den Sozialdarwinismus an.Weiterlesen »Spalter der Gesellschaft

Liegt in der Fähigkeit eine Barriere errichten zu können nicht der Lohn der Arbeit? Sollte die Barriere nicht absichern, was infolge einer möglichen ausbleibenden Tätigkeit… Weiterlesen »Mehrerwerb