Verhältnismäßigkeit als Naivität der Debattenteilnehmer

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Die Diskussion über die Verhältnismäßigkeit der Reaktionen des türkischen Staatspräsidenten auf den Putschversuch vom Juli 2016 zeigt die Naivität der Diskutanten. Verhältnismäßigkeit ist kein Wert an sich. Es ist ein formales Kriterium, dass durch seine Verankerung als Prinzip staatlichen Handelns eine Überprüfung der Handlungen im Verhältnis nicht etwa zu den äußeren objektiven Gegebenheiten, sondern aus dem Blickwinkel des Handelnden überprüfen soll. 

Es ist daher nur dann als Korrektiv geeignet, wenn der Staat und seine Repräsentanten eine parallele Wertestruktur vorweisen können, die den Blickwinkel voreinstellt.

 

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