Menschenrechte und andere weiche Themen – was Hans darf, das darf Hänschen noch lange nicht.

Menschenrechte, Demokratie und Selbstbestimmung. Die universellen Werte, die die westliche Welt auszeichnen sind formulierte Ansprüche, die wegen ihres universellen Charakters eine Durchsetzung durch Selbstermächtigung rechtfertigt. Die universelle Geltung mandatiert automatisch, da universell auch inter omnes bedeuten kann und so verstanden wird.
Die Weite der Ansprüche aber relativiert gleichzeitig ihre Anwendbarkeit. Sie lässt viel Raum zur Interpretation und das Ausmaß ihrer Erfüllung. „Menschenrechte und andere weiche Themen – was Hans darf, das darf Hänschen noch lange nicht.“ weiterlesen

Wer nicht für mich ist, ist gegen mich.

Zur Partei gemacht
Mit der Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern hat der Bundestag sich zur Partei gemacht. Darin liegt der eigentliche Vorteil der Resolution. Dadurch kann er nicht mehr unbeteiligt und neutral vermitteln. Die Argumente gegen die Opfer richten sich jetzt auch gegen die, die die Opfer anerkennen.

Das ist beispiellos.

Spalter der Gesellschaft

Die AfD ist die Spalterin der Gesellschaft. Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit ihr ist ein Irrweg und die AfD verleitet dazu diesen Irrweg einzuschlagen. Ihre Inhalte beschränken sich auf eine ganz bestimmte Zweckerfüllung. Die Spaltung der Gesellschaft. Die AfD greift dabei nicht auf Inhalte im Sinne von normativen Aussagen zurück. Sie kann sich mit der Ungleichheit als die Norm auf einen natürlicher Zustand berufen und knüpft damit an den Sozialdarwinismus an. „Spalter der Gesellschaft“ weiterlesen

Mehrerwerb

Liegt in der Fähigkeit eine Barriere errichten zu können nicht der Lohn der Arbeit? Sollte die Barriere nicht absichern, was infolge einer möglichen ausbleibenden Tätigkeit an Vorsprung verloren gehen würde. Ist nicht sogar die Mehrarbeit angetrieben durch sie die MÖGLICHKEIT der Errichtung von Barrieren zu erhalten und der Mehrerwerb auf dem Weg zur Barriere ein Nebenprodukt?

Kategorien der AfD

Es geht nicht um Sozialbetrug, Belästigung von Frauen, Wohnraum etc. worum es der AfD geht ist , wer diese Dinge tun darf und wer nicht. Ihre Kategorisierung ist nicht normativ. Sie ist formal, willkürlich definiert und orientiert sich nach den Regeln des Stärkeren, da sie nur so die Wirklichkeit zu formen sich vorstellen kann. Es geht ihr um Hierarchisierung und Subordination. Jede inhaltliche Debatte mit ihr ist sinnlos. Sie hat insofern kein Unrechtsbewusstsein, weil sie kein Rechtsbewusstsein hat, sie hat kein Rechtsbewusstsein außerhalb der Verfahrenswelt. Ihr Begriff von Recht ist Werteleer. Recht ist ein Prozess. Werte sind für sie nicht werte an sich, sondern Kategorien die Subordination legitimieren oder umdeuten. Sie sind beliebig und unterliegen der Teleologie. Sie sind schein und nicht sein.

Formalismus enttarnt

Mit seinem Schmähkritik Vortrag hat Böhmermann die Schallmauer zwischen Formalismus und normativer Aussage durchbrochen. Er hat die innerhalm einer normativen Aussage den Formalismus thematisiert und damit gleichzeitig bloßgestellt.
Die Relation von Aussagen, die in unterschiedlich ausgesagten Kontexten unterschiedliche Bedeutungen erfahren sollen, und damit jederzeit durch Umdeutung des Kontextes ohne Umdeutung der Aussage selbst formal umgedeutet werden sollen, ist der Boden entzogen.
Entsprechend drastisch und rigoros fällt die Reaktion sich dieser Ausdrucksweise bedienender aus. Nichts sagen, wenn es geboten wäre, einmischen, wenn es unbotmäßig ist. Dieses Verhalten zeigt das ganze Dilemma eines Entwaffneten. Der virtuose Gebrauch wird bedeutungslos, wenn das Instrument keinen Klang entfalten kann. Schlimmer noch: Die Virtuosität wird als Vornahmehandlung enttarnt und als Mechanik bloßgestellt. Ihrer normativen Grundlage geraubt ist sie beliebig und es fehlt ihr an Überzeugungskraft. Ihr Status ist willkürlich und Willkür ihr Status.